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So funktioniert Kapitalismus
Europa 2011 = Europa 1931
VON Fabian Lindner 11. NOVEMBER 2011 UM 15:00 UHR
Ein Land steht vor dem wirtschaftlichen und politischen Abgrund. Der Staat steht vor dem Bankrott und die Regierung spart drakonisch: Sie kürzt heftig bei den öffentlichen Bediensteten und erhöht kräftig die Steuern; die Wirtschaft schrumpft dramatisch, und die Arbeitslosigkeit steigt; in den Städten kommt es zu Massendemonstrationen und zu Straßenschlachten; die Banken stehen vor dem Kollaps, weil die internationalen Kapitalgeber ihr Geld aus dem Land abziehen; Banken müssen mit öffentlichen Mitteln vor dem Zusammenbruch gerettet werden. Griechenland 2011? Nein, Deutschland 1931.
Der Regierungschef heißt nicht Papandreou, sondern Heinrich Brüning. Der Kanzler setzt am Volk vorbei per Notdekret eine staatliche Kürzung nach der anderen durch, während das Bruttoinlandsprodukt ins Bodenlose fällt. Wir wissen: Zwei Jahre später wird Hitler die Macht übernehmen, acht Jahre später der zweite Weltkrieg ausbrechen. Die politischen Verhältnisse sind heute Gott sei Dank nicht die gleichen, die wirtschaftlichen aber umso mehr.
Deutschland hatte 1931 vor allem Schulden im Ausland – wie Griechenland. Der größte Gläubiger Deutschlands waren die USA, die Schulden in Dollar denominiert. Deutschlands Staat und Wirtschaft hatten sich seit 1924 – nach dem Dawes-Plan – Dollar in den USA geliehen, vor allem um die Reparationen gegenüber Frankreich und Großbritannien zu bezahlen. Die Kredite aus dem Ausland finanzierten auch den deutschen Aufschwung nach der Hyperinflation der frühen 20er Jahre: Die berühmten Goldenen Zwanziger waren durch eine Kreditblase finanziert, ganz ähnlich den wirtschaftlichen Aufschwüngen Spaniens, Irlands oder Griechenlands vor der Finanzkrise 2008 ff.
Dann kam die Finanzmarkt-Krise in den USA. Am Schwarzen Freitag 1929 brachen die Aktienmärkte zusammen. Die Unsicherheit über die wirtschaftliche Entwicklung stieg dramatisch, und immer mehr US-Anleger und Banken überprüften ihr Portfolio und beschlossen, ihre Risiken zu minimieren – vor allem ihr Engagement im fragilen Europa. Sie begannen, ihre Gelder aus Europa, vor allem aus Deutschland, abzuziehen, und vergaben keine neuen Kredite mehr.
Die US-Anleger wollten aber keine Reichsmark, sondern Dollars – eine Währung, die die Reichsbank nicht drucken konnte. Zusehend schwanden damit die Dollarreserven der Reichsbank; und Deutschland musste seine Leistungsbilanz von einem Defizit in einen Überschuss verwandeln, um die notwendigen Dollar zu verdienen. Wie aber sollte es das schaffen? Wie Griechenland heute war auch Deutschland damals in einem Währungskorsett. Deutschland hatte seine Währung an den Goldstandard gebunden und konnte seine Währung nicht abwerten. Also mussten Kosten und Löhne runter – die Menschen mussten von jetzt auf gleich ihre Ausgaben vor allem für Importe massiv drosseln, und die Unternehmen mussten schnell mehr exportieren, um die nötigen Dollar-Devisen zu verdienen.
Doch die harte Deflationspolitik konnte das Vertrauen der Finanzmärkte nicht wieder herstellen: Die amerikanischen Investoren streikten weiter, die deutsche Wirtschaft sackte ein und damit auch die Steuereinnahmen des Staates; gleichzeitig machten die USA ihre Märkte mit den Smoot-Hawley-Zöllen dicht, um ihre Wirtschaft vor ausländischen Importen zu schützen; darüber hinaus verringerte die Große Depression in den USA die Nachfrage nach Importen massiv. Das traf alle Länder, die mit ihren Exporten Dollar verdienen mussten, um ihre Schulden in Dollar bezahlen zu können.
Damit hatten die Dollar-Schuldner – unter ihnen auch Österreich und Ungarn – weder die Möglichkeit, sich Dollar zu leihen, weil die US-Banken streikten, noch sich Dollar auf dem US-Markt zu verdienen. Aus innenpolitischen Gründen wollten sich die USA aus Europa fernhalten; die US-Zentralbank hätte ohne Probleme Kredite vergeben können, doch sie wurde politisch davon abgehalten.
Das Abfließen des ausländischen Kapitals aus Deutschland führte zu massiven Bankenpaniken im Jahr 1931, darüber hinaus zur Verstaatlichung vieler Banken und zu einer massiven Kreditklemme, die besonders kleine und mittelständische Unternehmen hart traf. Die Wirtschaft schrumpfte noch mehr, die Arbeitslosigkeit stieg auf dreißig Prozent. Deutschlands Devisen-Reserven gingen zu Neige, es konnte seinen Wechselkurs nicht mehr verteidigen; es verließ den Goldstandard und wertete seine Währung ab. Damit konnte sich die deutsche Wirtschaft aber keine Luft verschaffen. Weiterhin brauchte der Staat Dollar, und aus den USA waren keine zu haben; die Schulden blieben die gleichen. Deutschland musste 1931 seine Banken schließen und den Schuldendienst einstellen. Nach der desaströsen, aber ohne Hilfe von außen fast unvermeidbaren Politik Brünings kam 1933 Hitler an die Macht. Der weitere traurige Verlauf der Geschichte ist bekannt.
Die Parallelen zu heutigen Situation sind erschreckend: Griechenland, Irland, Portugal und mittlerweile Italien müssen unter dem Druck der internationalen Finanzmärkte massiv sparen; die Arbeitslosigkeit in Griechenland steht bei 18 Prozent, in Spanien gar bei 22 Prozent. Und diejenigen, die wirklich helfen könnten, helfen nicht oder zu wenig: vor allem Deutschland und die Europäische Zentralbank (EZB). Viel wäre 1931 für Deutschland gewonnen gewesen, wenn die USA die notwendigen Kredite an deutsche Banken und den Staat vergeben hätten. Die politische Radikalisierung hätte vielleicht verhindert werden können. Aber die USA waren politisch gehemmt und wollten sich nicht in innereuropäische Angelegenheiten einmischen. Vor allem wollten sie um jeden Preis ihre Schulden eintreiben, ohne jedoch Deutschland und anderen Schuldnerländern die Möglichkeit zu geben, die notwendigen Devisen dafür erwirtschaften zu können.
Heute ist es Deutschland, dessen Regierung und Parlament nur bereit sind, sich mit einer Bürgschaft über maximal 233,4 Milliarden Euro an Finanzhilfen für Krisenländer zu beteiligen. Das ist schlicht zu wenig, um das Finanzsystem im Euroraum zu stabilisieren. Die Garantien für das deutsche Bankensystem aus dem Jahr 2008 beliefen sich allein auf 480 Milliarden Euro.
Heute ist es Deutschland, dass durch seine Leistungsbilanzüberschüsse und seine Opposition gegen eine Überschussreduktion den Krisenländern keine Möglichkeit gibt, genug Einkommen zu erwirtschaften, um ihre Schulden zu bedienen; heute ist es Deutschland, das jede Politik der Zentralbank zur Unterstützung der Staatsfinanzierung kategorisch ablehnt. Deutsche Ökonomen rechtfertigen die Zurückhaltung der Zentralbank mit der Hyperinflation von 1922 und 1923; die Situation der Krisenländer aber ist die der deutschen Deflation von 1929 ff.
Diese Fehl-Einschätzung kann sich bitter rächen: Das Ansehen Deutschlands etwa in Griechenland oder Spanien ist massiv gesunken; die politischen Spannungen in den Ländern mit Rekord-Arbeitslosigkeit steigen; der Zusammenbruch des Euroraums würde vor allem die deutsche Industrie hart treffen und auch in Deutschland zu Massenarbeitslosigkeit führen.
Die USA lernten nur durch einen Weltkrieg, dass sie nicht mit aller Macht ihre Schulden eintreiben können, dass der Gläubiger es dem Schuldner ermöglichen muss, seine Schulden zu bedienen. Nach ihrem Versagen in den 20er Jahren wussten sie ab 1945, dass sie ihrer politischen Pflicht für eine friedliche Welt mit Transfers gerecht werden mussten: Der Marshall-Plan war ein großes Transferprogramm – keine Kredite – , der es den vom Krieg zerstörten Ländern erlaubte, ihre Wirtschaften wieder aufzubauen. Das erhöhte auch die US-Exporte etwa für Investitionsgüter; die USA öffneten ihren Markt für europäische Importe, so dass Europa Dollar für die Schuldenrückzahlung verdienen konnte. Das internationale Handels- und Währungssystem der westlichen Welt garantierte bis in die 70er Jahre ökonomisches Wachstum, einen freien Markt mit sozialem Ausgleich – direkte Folgen davon, dass die USA aus ihren Fehlern der Zwischenkriegszeit gelernt und danach gehandelt haben.
Die deutsche Politik und Öffentlichkeit sollten von den USA der Nachkriegsjahre lernen, dass nur Großzügigkeit helfen kann, eine Schuldenkrise zu lösen. Und anders als Unternehmen lassen sich Staaten nach einem Bankrott nicht auflösen – was bleibt ist wirtschaftlicher Niedergang und Misstrauen zwischen den Nationen. Es gilt weiterhin: Wer nicht bereit ist, aus der Geschichte zu lernen, ist dazu gezwungen, sie zu wiederholen.
Thema: Eurokrise .... wohin gehts ? (Gelesen 4234 mal)