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Autor Thema: Mietrecht  (Gelesen 696 mal)

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Flamy

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Mietrecht
« am: 03. August 2017, 09:58:54 »

MoinMoin,

wollte mal in der Community rumhorchen ob sich jemand im Mietrecht auskennt. Bräuchte Hilfe bzw. Ratschlag bzgl. Auszug, "Urzustand" versetzen.
Vielen Dank im Voraus!

Viele Grüße
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MacBluePerry

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Re: Mietrecht
« Antwort #1 am: 03. August 2017, 10:12:15 »

Es kommt darauf an was im Mietvertrag vereinbart ist.  Wenn dort schriftlich vereinbart wurde das du die Wohnung besenrein verlassen musst dann ist sein Wunsch nichtig . Das Problem hatte ich vor Jahren auch mal als ich dort die Wohnung in den Urzustand versetzen sollte aber besenrein im Vertrag stand . Es gibt einige Sachen die ab eine bestimmte Dauer in der Wohnung gemacht werden müssen , Türzagen neu streichen oder heizungskörper streichen. Sachen die allerdings von dir selbst eingebaut wurden wie zB ein neuer Boden etc. kann der Vermieter durchaus verlangen das es rückgängig gemacht werden kann
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Flamy

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Re: Mietrecht
« Antwort #2 am: 03. August 2017, 10:25:15 »

es ist leider ein wenig komplizierter  :juggle:
ich schreib dir mal eine pm
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Sascha

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Re: Mietrecht
« Antwort #3 am: 03. August 2017, 10:30:15 »

Es kommt drauf an was im Mietvertrag steht und ob dies auch rechtens ist......

Habe damit ja andauernd in meiner Tätigkeit als Hausverwaltung zu tun
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0815-Mulle

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Re: Mietrecht
« Antwort #4 am: 03. August 2017, 10:34:24 »

Poste es lieber hier Flamy ;)
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Rauschi

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Re: Mietrecht
« Antwort #5 am: 03. August 2017, 10:39:41 »

Bei mir war es auch besenrein aber ich glaube es gibt ja jetzt ein neues gesetzt ..das der Mieter beim Auszug glaub ich nichts mehr machen muss oder so xD muss ich nochmal lesen ...

Bei uns werden die Heizungen alle 7 Jahre gestrichen . Wohnst du ein Jahr in der Wohnung muss du 1/7 zahlen ..wohnst du 7 Jahre muss du den kompletten Preis bezahlen (logisch)

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Flamy

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Re: Mietrecht
« Antwort #6 am: 03. August 2017, 10:45:40 »

Es geht darum,
dass die ich gerne die Wohnung in den Urzustand versetzen will, da ich vom Vormieter gewisse Einbauten übernommen habe. Der Vermieter (Genossenschaft) will die Wohnung nach mir sanieren, die Elektrik muss nach gewisser Zeit wohl getauscht bzw neu gemacht werden. Der Vermieter hat mir die Zahlung von 1000€ und dann einfaches “besenrein“ quasi aufgedrängt. Er führte irgendein abgeschlossenes Verfahren an, dass der Mieter trotz der eigens gewählten Herstellung des Urzustandes (Streichen etc.) aufgrund der geplanten Sanierung der Wohnung, dieser Urzustand “Quatsch“ war und er dennoch irgendwie/irgendwas zahlen musste...
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0815-Mulle

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Re: Mietrecht
« Antwort #7 am: 03. August 2017, 10:50:25 »

OK genau andersherum ... crank
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Sascha

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Re: Mietrecht
« Antwort #8 am: 03. August 2017, 10:52:44 »

Guter Versuch der HV.

Aber gegen geltendes Recht im Mietvertrag haben Sie keine chance, aber versuchen kann man es ja mal....
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Rauschi

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Re: Mietrecht
« Antwort #9 am: 03. August 2017, 10:53:58 »

Es geht darum,
dass die ich gerne die Wohnung in den Urzustand versetzen will, da ich vom Vormieter gewisse Einbauten übernommen habe. Der Vermieter (Genossenschaft) will die Wohnung nach mir sanieren, die Elektrik muss nach gewisser Zeit wohl getauscht bzw neu gemacht werden. Der Vermieter hat mir die Zahlung von 1000€ und dann einfaches “besenrein“ quasi aufgedrängt. Er führte irgendein abgeschlossenes Verfahren an, dass der Mieter trotz der eigens gewählten Herstellung des Urzustandes (Streichen etc.) aufgrund der geplanten Sanierung der Wohnung, dieser Urzustand “Quatsch“ war und er dennoch irgendwie/irgendwas zahlen musste...

Wie lange hast du da gewohnt ? Er kann dir nicht einfach 1000€ für die Sanierung in Rechnung stellen für Elektrik und so ..
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Flamy

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Re: Mietrecht
« Antwort #10 am: 03. August 2017, 11:01:45 »

3Jahre wohnte ich in der Wohnung.
Es sind halt paar Einbauten drin, wie eigene Küchenschränke, (Falt)Türen als Verschönerung vor Ablageflächen die sonst offen wären wzB Vorratskammer etc.... alles, was sich wieder abbauen/abmontieren lässt.
es ist halt die frage, ob er mir als vermieter angesichts deren elektromodernisierung ein eigene wiederherstellung untersagen kann/darf.
« Letzte Änderung: 03. August 2017, 11:16:17 von Flamy »
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Re: Mietrecht
« Antwort #11 am: 03. August 2017, 11:54:48 »

Aus dem Mietrechtslexikon von 2016:

--------------
Sinnlose Schönheitsreparaturen

Häufig sind die Schönheitsreparaturen des Mieters bei Auszug sinnlos, da der Vermieter ohnehin die Wohnung oder das Umbauen oder vollständig modernisieren möchte. Dazu hat die Rechtsprechung zum Mietrecht folgende Grundsätze erarbeitet:
Nimmt der Mieter die geschuldete Endrenovierung vor, obwohl ihm der Vermieter angezeigt hat, dass dies infolge Umbaus überflüssig ist, so hat der Vermieter gleichwohl einen Anspruch auf Erstattung ersparter bzw. nutzlos aufgewendeter Kosten für die Endrenovierung. In diesem Fall wollte der Mieter einen entsprechenden Ausgleichsbetrag nicht leisten, mit der Begründung, er habe trotz der Anzeige des Vermieters, dass dieser Umbauarbeiten beabsichtige, welche die Schönheitsreparaturen zerstören, gleichwohl Schönheitsreparaturen durchgeführt. Nach Auffassung des OLG Oldenburg greift dieser Einwand nicht durch. OLG Oldenburg, Urteil vom 14.01.2000 13 U 66/99 = NZM 2000, 828

Führt der Vermieter Maßnahmen, z.B. einen Umbau durch, wodurch etwa vom Mieter geschuldete Schönheitsreparaturen zerstört bzw. sinnlos werden, entfällt eine entsprechende Verpflichtung des Mieters. Allerdings schuldet der Mieter – im Wege ergänzender Vertragsauslegung – Geldersatz. Dieser Anspruch ist der Höhe nach durch die Kosten begrenzt, die der Mieter ohne die Umbaumaßnahmen hätte aufwenden müssen; andererseits ist er insoweit zu kürzen, als durch den Umbau Renovierungsaufwand entfallen ist, etwa infolge einer umbaubedingten Verkleinerung der Wohnfläche. Auf diese Weise erhält der Vermieter nicht mehr, als ihm vertraglich zusteht, und der Mieter hat nicht mehr zu leisten als das, wozu er sich vertraglich verpflichtet hat. (BGH NJW 1985, 480, bestätigt durch BGH Urteil vom 20.10.2004 VII ZR 378/03; OLG Düsseldorf ZMR 1988, 96). Die Eigenleistungen des Mieters (Arbeitszeit) bleiben dabei außer Ansatz.

Der Mieter hat dem Vermieter in diesen Fällen den Betrag zu bezahlen, den er spart, weil die Schönheitsreparaturen wegen der beabsichtigten Umbaumaßnahmen des Vermieters überflüssig werden, er muss auch dann zu zahlen, wenn der Vermieter dem Mieter anzeigt, dass er Umbaumaßnahmen beabsichtige, dieser aber gleichwohl Schönheitsreparaturen durchführt. Der Anspruch des Vermieter auf Durchführung von Schönheitsreparaturen durch den Mieter wandelt sich in einen Geldersatzanspruch. Hätte der Mieter die Arbeiten in Eigenleistung bzw. durch Verwandte oder Bekannte durchgeführt (das kann ihm im Mietvertrag nicht wirksam untersagt werden!) so muss er neben den Kosten für das notwendige Material nur den Betrag entrichten, den er für die Arbeitsleistung hätte aufwenden müssen. (BGH WM 50, 2005)

Mietrecht 02 – 2016 Mietrechtslexikon


------------
Du willst die eigene Wiederherstellung bzw. die Versetzung in den Urzustand der Wohnung selbst durchführen, um Kosten zu sparen oder um die einzelnen Einbauten mitzunehmen?
So wie ich das aus dem Mietrechstslexikon lese, ist es so, dass er mit der Sanierung, wenn er sie angesagt hatte (!), deine Schönheitsreperatur bzw. Urzustand-Versetzung nichtig gemacht hat und somit eine Ausgleichzahlung verlangen kann. Weil sei unnötig war und du somit Gelb/Zeit gespart hättest.
Die Höhe der Kosten ergibt sich aus der Höhe der Kosten für die Schönheitsreperatur, falls ich das richtig gelesen habe:

"Dieser Anspruch ist der Höhe nach durch die Kosten begrenzt, die der Mieter ohne die Umbaumaßnahmen hätte aufwenden müssen; andererseits ist er insoweit zu kürzen, als durch den Umbau Renovierungsaufwand entfallen ist, etwa infolge einer umbaubedingten Verkleinerung der Wohnfläche."

Ob er sie dir untersagen kann, weiß ich nicht.
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Re: Mietrecht
« Antwort #12 am: 03. August 2017, 11:56:21 »

Sorry, falls das am Thema vorbei geht. :peace:
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Flamy

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Re: Mietrecht
« Antwort #13 am: 03. August 2017, 12:12:05 »

klingt schon erhellend. hier ist dann die frage nach den kosten. mir gehts darum, dass ich nicht diese summe von 1000€ zu zahlen bereit bin, da ichs ja theoretisch viel günstiger selbst wieder hätte in den urzustand bringen kann. diese 1000€ sind ja quasi der maximalbetrag für meine m²
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Sascha

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Re: Mietrecht
« Antwort #14 am: 03. August 2017, 12:16:56 »

Ich würde es aussitzen.
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Re: Mietrecht
« Antwort #15 am: 03. August 2017, 12:18:02 »

Mir erscheinen 1000 Euro auch zu hoch. Ob deinen Einsatz untersagen kann und was du dafür zahlen musst, es nicht zu dürfen, steht, glaube ich, hier:

"Hätte der Mieter die Arbeiten in Eigenleistung bzw. durch Verwandte oder Bekannte durchgeführt (das kann ihm im Mietvertrag nicht wirksam untersagt werden!) so muss er neben den Kosten für das notwendige Material nur den Betrag entrichten, den er für die Arbeitsleistung hätte aufwenden müssen."

Er kann es dir also nicht wirklich untersagen, denke ich.

Bist du im Mieterschutzbund? Die beraten auch vorab telefonisch Nichtmitglieder. Und es ist nicht wirklich teuer, da einzusteigen.
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MacBluePerry

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Re: Mietrecht
« Antwort #16 am: 03. August 2017, 12:20:25 »

Da der Vermieter eine Sanierung der Elektrik machen möchte und die eigene Urzustandssetzung damit hinfällig wäre oder unnötig werden würde solltest du vielleicht doch den Mieterschutzbund mal anhauen oder nen Anwalt . 1000€ sind nun mal nicht ein kleiner Betrag .
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Re: Mietrecht
« Antwort #17 am: 03. August 2017, 12:21:45 »

So seh ich's auch.
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Flamy

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Re: Mietrecht
« Antwort #18 am: 03. August 2017, 22:32:49 »

ja das wird auch mein nächster gang sein - mieterschutzbund bzw mieterverein...
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Re: Mietrecht
« Antwort #19 am: 04. August 2017, 13:23:31 »

Du könntest mal Bescheid gebe, was rauskommt oder wie du vorgegangen bist. Würde mich sehr interessieren.
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Flamy

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Re: Mietrecht
« Antwort #20 am: 06. August 2017, 16:43:08 »

Ich bin mir auch noch nicht 1000%tig klar was jetzt der absolut richtige Schritte wären aber einfach so hinnehmen werde ich es nicht.
Die Vereine bzw. Mieterschutzbund sind ein wenig problematisch, oftmals helfen die erst, wenn man vorher an die 3Monate schon Mitglied war :rolleyes:
Beim Verbraucherschutz habe ich jetzt bald einen Termin, die Vereine muss ich wohl erst alle abklappern bzw abtelefonieren :/
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Flamy

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Re: Mietrecht
« Antwort #21 am: 08. Oktober 2017, 13:20:37 »

Nach vehementen Ablehnen der Summe und Einreichung eines Kostenvoranschlags einer Fachfirma (416€), erkannte die Genossenschaft zwar die Summe an, jedoch wollte sie wegen anderen Arbeiten mehr (700€). Dies wurde von mir im einem erneutenn Schreiben wieder abgelehnt. Keine Reaktion, am Tag der Schlüsselübergabe kam der Herr erst nicht, angerufen und kam dann verwundert doch (Angeblich anderer Tag). Schlussendlich auf 500€ geeinigt. Klar, immer noch nicht wenig aber so binbich die Wohnung los und man sieht, hätte ich mich nicht gewährt und die 1000€ überwiesen, wären die jetzt weg...
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Re: Mietrecht
« Antwort #22 am: 08. Oktober 2017, 15:13:50 »

Bin auch gerade zum x-ten mal umgezogen. Aber dein beschriebenen Problem hab ich auch nach zweimal lesen nicht verstanden, ich Versuchs nochmal  ....
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Bombali

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Re: Mietrecht
« Antwort #23 am: 08. Oktober 2017, 15:22:56 »

Es geht darum,
dass die ich gerne die Wohnung in den Urzustand versetzen will, da ich vom Vormieter gewisse Einbauten übernommen habe. Der Vermieter (Genossenschaft) will die Wohnung nach mir sanieren, die Elektrik muss nach gewisser Zeit wohl getauscht bzw neu gemacht werden. Der Vermieter hat mir die Zahlung von 1000€ und dann einfaches “besenrein“ quasi aufgedrängt. Er führte irgendein abgeschlossenes Verfahren an, dass der Mieter trotz der eigens gewählten Herstellung des Urzustandes (Streichen etc.) aufgrund der geplanten Sanierung der Wohnung, dieser Urzustand “Quatsch“ war und er dennoch irgendwie/irgendwas zahlen musste...

Ich hab es jetzt viermal gelesen und wenn es nur um den Urzustand geht, dann heißt das doch alles raus und besenrein ?? So wird eine Wohnung normal übergeben. Gut Streichen ist alle paar Jahre angesagt, aber was übersehen oder verstehe ich nicht .... ?
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Sir Miles

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Re: Mietrecht
« Antwort #24 am: 09. Oktober 2017, 11:19:28 »

Es geht darum, dass das Urzustandversetzen unnötig war und durch den Vermieter übernommen wurde. Da er es vorab angekündigt hat, musste Flamy etwas von den Kosten übernehmen, da der Vermieter ja die Urzustandsversetzung übernommen hatte.

Es klingt gut, Flamy. Die Hälfte und du bist in der Nähe des Kostenvoranschlags der Fachfirma, hast somit keine utopische, sondern eine realistische Summe gezahlt.
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Bombali

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Re: Mietrecht
« Antwort #25 am: 09. Oktober 2017, 15:17:30 »

Ich denke er wollte die Sachen eh ausbauen ? Wenn nicht, kann der Vermieter das natürlich verlangen, aber nicht einfach selbst machen und Geld verlangen. Der Urzustand befindet sich im Vertrag. Von Vormieter übernommene Sachen gehören normal nicht in die Mietsache
« Letzte Änderung: 09. Oktober 2017, 15:20:24 von Bombali »
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Flamy

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Re: Mietrecht
« Antwort #26 am: 09. Oktober 2017, 16:52:13 »

Ja eine Sanierung der Wohnung (neue elektrische Leitungen in jedem Raum, Bad komplett fliesen etc). Das Vorhaben wurde von der Genossenschaft angekündigt, so dass etwaige gemachte Schönheitsreparaturen unnötig/hinfällig gewesen wären. So kann die Genossenschaft nach neuester Rechtsprechung halt einen Ausgleich für “nicht durchgeführte“ Schönheitsreparaturen verlangen, die ich hätte machen müssen (Rückbau, Tapezieren etc.)...
Jedenfalls hat sich damit die Sache erledigt und ich habe den Kopf für andere Dinge.
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Bombali

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Re: Mietrecht
« Antwort #27 am: 09. Oktober 2017, 17:09:18 »

Ja, aber ich verstehe nicht. Man macht doch eine Vorabnahme, wo dir genau erzählt wird was zu tun ist ?
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